Antwort des BAG zum Rechtsgutachten

16 July 2015

Am 26. Juni 2015 hat Helvetic Vape eine Anwort von Herrn Pascal Strupler, dem Direktor des BAG, erhalten. Diese bezog sich auf unser Rechtsgutachten, welches von dem Anwalt Jacques Roulet für uns erstellt wurde. Das Rechtsgutachten stellt die Rechtmässigkeit des Newsletter Nr. 146 des BAG, welcher die Vermarktung nikotinhaltiger E-Liquids verbietet sowie deren persönlichen Import einschränkt, in Frage.

Herr Strupler vertritt die Meinung, dass das Rechtsgutachten weder neue Tatsachen noch eine neue Analyse darstellt.

Unsere Organisation ist mit einer solch vagen und unmotivierten Antwort natürlich nicht zufrieden. Am 10. Juli 2015 verlangten wir von Herrn Strupler eine detailliertere und explizitere Erklärung zu diesem Thema.

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