Die Rückweisung des TabPG durch die SGK-R folgt der Position von Helvetic Vape

22 April 2016

MEDIENMITTEILUNG

Die Rückweisung des Tabakproduktegesetzes (TabPG) durch die Kommission für soziale Sicherheit und Gesundheit des Ständerates (SGK-SR) folgt der Position von Helvetic Vape.

Der Konsumentenverband Helvetic Vape begrüsst die Tatsache, dass die SGK-SR die E-Dampfprodukte aus dem TabPG streichen und das E-Dampfen differenzierter regulieren will. Es ist in der Tat, wie die Kommission festgestellt hat, schwer zu verstehen, wieso die gleichen Einschränkungen für Produkte mit einem solch unterschiedlichen Risikoprofil angewendet werden sollen.

Wir erinnern daran, dass der Verkauf von E-Dampfprodukten mit Nikotin immer noch ohne klare Rechtfertigung von der Bundesbehörden verboten ist. Diese Produkte sind jedoch mindestens 95% sicherer als Produkte mit brennbarem Tabak, welche wiederum frei verkäuflich sind. Auf kantonaler Ebene teilweise sogar an Minderjährige! Helvetic Vape wünscht sich, dass die Auffassung der SGK-SR jede unbegreifliche der Verwaltung schnellstmöglich ändert.

Helvetic Vape hat dem Bundesrat, der Bundesverwaltung und den beteiligten Kommissionen ein Projekt vorgeschlagen, welches einen viel breiteren Anwendungsbereich ermöglicht. Ein Projekt, welches sich auf das Nikotin und dessen Konsummuster konzentriert und nicht auf den Tabak als solches.

Ein Gesetz zu Nikotin, sorgfältig ausgearbeitet als Teil der nationalen Strategie Sucht mit einer breiten Konsultation der betroffenen Interessenvertreter und den Nutzern, was vernünftiger als das aktuelle TabPG wäre. Ein Gesetz zu Nikotin, unter Berücksichtigung der unterschiedlichen Risikoprofile der Konsummuster, wäre äusserst innovativ und würde die Schweiz weltweit an die Spitze im Bereich Risiko- und Schadensminimierung bringen. Schlussendlich ist ein Gesetz zu Nikotin leicht verständlich und hat signifikant positive Auswirkungen auf die öffentliche Gesundheit.

Bis das neue Gesetz umgesetzt ist, kann man die E-Dampfprodukte mit einer Verordnung innerhalb des Gesetzes für Lebensmittel und Gebrauchsgegenstände (LGV) regulieren. Zur Zeit ist der Korpus der Vorschriften zu diesem Gesetz in Überarbeitung. Einen Mindestrahmen für die E-Dampfprodukte festzulegen, wäre also extrem einfach und mit wenig Aufwand verbunden!

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